Stadtzeitungsbeiträge 2018
13.09.2018 - Sportförderungn
Die Freien Wähler werden zur Sportförderung in Heilbronn folgenden Antrag zur Abstimmung im Gemeinderat stellen:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, alle Möglichkeiten zu Prüfen, damit das Hochsprungmeeting Eberstadt zum 41mal als Hochsprungmeeting Heilbronn weitergeführt werden kann.
2. Hierzu prüft die Verwaltung mit den Verantwortlichen der TSG Heilbronn alle rechtlichen und wirtschaftlichen Möglichkeiten und berichtet dem Gemeinderat über die erzielten Ergebnisse.
3. Zudem beantragen wir die Sportförderrichtlinien der Stadt zu überarbeiten, mit dem Ziel, Sportvereine noch stärker zu unterstützen. Mit den neu festgeschriebenen Kriterien soll eine gezielte Förderung der sporttreibenden Vereine und Organisationen erreicht werden, um sie in ihrer Hauptaufgabe, eine möglichst optimale Sportversorgung der Bevölkerung zu sichern, zu unterstützen. die Befreiung von Hallenbelegungsabgaben, etc. ist zu prüfen.
4. Wir wollen eine Bedarfsanalyse der zukünftigen Sportstrukturen und in einem Beteiligungsprozess Leitziele und Empfehlungen erarbeitet. Dabei soll mit den Sportvereinen der Sportentwicklungsplan evaluiert, aktualisiert und fortgeschrieben werden.
Unsere nächste Fraktion vor Ort Veranstaltung findet am Mittwoch, den 26.September, um 18.00 Uhr, in Kirchhausen statt. Gerne können Sie sich ein Bild von unserer Arbeit machen.
Kommen sie doch einfach vorbei. Weitere Infos erhalten sie bei Stadtrat Herbert Burkhardt Tel.: 0178/7907382
Herbert Burkhardt, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Freie Wähler
24.05.2018 - Hauptfriedhof von Heilbronn
eine Stätte der Ruhe und des Friedens
In der Reihe „FWV nah beim Bürger“ hat die FWV Heilbronn zu einer Begehung des Hauptfriedhofs eingeladen. Die Vielzahl der Eindrücke waren umwerfend.
Der Friedhof wurde um 1882 von einer sog. Kirchhofs Kommission konzipiert. Er hat eine Fläche von ca. 15 Hektar. Es werden mehr als 1200 Bestattungen jährlich vorgenommen, davon derzeitig ca. 2/3 als Feuerbestattung. Ca. 20% werden heutzutage schon in alternativer Bestattung durchgeführt.
Besuchen Sie doch einmal dieses Kleinod der Stadt Heilbronn. Ihr erster Eindruck sollten Sie auf eine aus der Oststadt heraus führende Allee, eine Achse aus der Stadt der Lebenden, über den Platz des Abschiednehmens in die Stadt der Toten lenken.
Verweilen Sie bei den sog. „Dachsteingräbern“, eine Gruppe von mehreren Gräbern in denen Schüler und Lehrer, die bei einer Schneewanderung ums Leben kamen, beigesetzt sind. Oder bleiben Sie einen Moment bei den sog. „Schmetterlingsgräbern“, eine etwas abseits liegende, mit besonderen Grabsteinen versehene Gräbergruppe, in denen Menschen und Überreste von Menschen beigesetzt werden, die eigentlich keinen Anspruch auf Beisetzung haben (z.B. Totgeburten).
Sicher kostet der Friedhof Zeit und Geld für die Stadt Heilbronn, aber zusammen mit allen Steinmetzen, Gärtnern und Floristen sollten wir uns diese Stätte des Friedens und der Ruhe für alle Bürger/innen „leisten“.
Fritz Kropp, Stadtrat Freie Wähler
09.05.2018 - Freie Wähler – Vor Ort in Biberach
Am vergangenen Mittwoch hat die Freie Wähler Fraktion einen Rundgang durch Biberach gemacht, der von unserer Bezirksbeirätin Marion Rathgeber –Roth, organisiert wurde. Ziel unserer Stadtteilrundgänge ist es, die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu erfahren.
„Wo drückt der Schuh“ in Biberach. Uns wurden verschiedene Wünsche von den ca. 30 Teilnehmern genannt. Nachfolgend einige Auszüge:
1. Zebrastreifen (evtl. Verlegung des Vorhandenen) in der Bonfelder Straße an der Einmündung zum Fußweg von der Kehrhütte und im Kreuzungsbereich vor dem Netto
2. Erhalt und Versetzung des Schillerbergbrunnen auf die gegenüberliegende Straßenseite (auf städt. Gelände)
3. Straßenverkehr in der Ziegeleistraße durch „Anwohner Frei“ Beschilderung regeln
4. Für den Schwerlastverkehr Nachtfahrverbot und Überwachung der Belastungsgrenze der Brücke vor dem Hundesportheim
5. Geschwindigkeitsreduzierung Innerorts stärken durch 20km/h Markierungen auf der Fahrbahn. Die Biberacher wollen einen „Smiley“ zur Geschwindigkeitsreduzierung.
6. Anbringen einer Verkehrsinsel am Ortseingang Biberach, von Bonfeld kommend.
7. Erstellung eines Rahmenplan für den Innenbereich, insbesondere um die baufälligen Ruinen zu beseitigen
Unsere nächste Fraktion vor Ort Veranstaltung findet am Mittwoch, den 16.Mai, um 18.00 Uhr, im Hauptfriedhof Heilbronn statt. Gerne können Sie sich ein Bild von unserer Arbeit machen. Kommen sie doch einfach vorbei.
Herzliche Grüße
Herbert Burkhardt, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Freie Wähler
26.04.2018 - Nicht Ängste schüren - Besser: Verhalten ändern!
CO2, Feinstaub, NOx. Was kommt noch Alles?
Die Realität: weltweite, jährliche Automobil-Produktion: 72 Mio Stück, d.h. jede Sekunde des Jahres 2 PKW.
Ungebrochen, der Trend zu SUV’s! Es muss ja ein „lackierter Kampfhunde“ sein: Verbrauch ca. 10 Litern je 100 km, bei über 2 t Gesamtgewicht! Marktanteil 2020: geschätzt 30 %.
Seit 3 Jahren liegt in Heilbronn die Feinstaub-Luftbelastung unter dem 50 µm/m3 Grenzwert. Zulässig ist eine kurzzeitige Überschreitung an weniger als 35 Tagen im Jahr. In 2014 bis 2016 war dies an 22, 17 bzw. 9 Tagen der Fall, also zulässig.
CO2-im Abgas? Fast vergessen! Ab 2021 dürfen Neuwagen maximal 95g CO2/km ausstoßen, also max. 4 Liter/je 100 km verbrauchen, sonst kann dieser Wert nicht eingehalten werden. Die Autoindustrie muss liefern! Der Verbraucher muss sparsamere Autos kaufen.
Der zulässige Abgas-NOx-Grenzwerte beträgt nach EURO 5-Norm: 0,168 g/km, bei EURO 6-Norm: 0,120 g/km.
Der ADAC-Test zeigt weit höhere gemessene Diesel-Werte an realen Dieselfahrzeugen, nämlich 0,414 bis 0,931. Die Autoindustrie muss reagieren, auf eigene Kosten und nicht auf Kosten der betrogenen Verbraucher!
Der NO2-Wert darf in Städten höchstens 40 µg/m3 betragen. Dies ist ein „Grüner-Tisch-EU-Wert“, denn für den Schweißer-Beruf gelten folgende gesundheitsunschädliche Zahlen:
1-Stunden-Mittelwert 200 µg/m3, die ganze Wochenarbeitszeit lang, mit einem kurzzeitigen Höchstwert von sogar 950 µg/m3. Wer versteht das? Ist der Schweißer nicht auch ein Mensch?
In Heilbronn haben wir in den letzten 3 Jahren leicht erhöhte NOx-Werte, zwischen 55 bis 64 µg/m3. Der Masterplan „Green City Heilbronn“ versucht mit 19 Mobilitäts-Infrastruktur-Maßnahmen die Belastungen allgemein zu reduzieren. Fahrverbote sind so vielleicht zu verhindern.
Heiner Dörner, Stadtrat, Freie Wähler
29.03.2018 - Mensch oder Auto?
Jetzt gehen sie wieder auf die Straße die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst und kämpfen mit verdi um höhere Löhne für ihre Arbeit. Sechs Prozent mehr Lohn, mindestens jedoch 200 Euro, so die Forderung. Dazu gibt es ganztägige Warnstreiks um Druck für diese Tarifforderungen aufzubauen. Die Bürger müssen sich auf Störungen und Behinderungen bei Bus und Bahn, im öffentlichen Dienst, in städtischen Kindergärten und Seniorenheimen einstellen.
Und alle Jahre wieder. Die Automobilkonzerne zahlen ihren Mitarbeitern fürstliche Boni aus. Porsche: 9111 €; VW: 4.100 €; Audi: 4.770 €; Daimler 5.700 €, je Mitarbeiter. Das sind monatlich in der Reihenfolge 760 €; 342 €; 398 €; 475 €, zusätzlich zum normalen Verdienst. Ein tolles Zubrot.
Das goldene Kalb unserer Gesellschaft ist das angebetete Automobil. Wie ungerecht und marode ist unsere Gesellschaft geworden. Arbeiten am Auto werden fürstlich honoriert und die Arbeit am und mit Menschen ist nichts wert, wird nicht anerkannt oder gewürdigt, schon gar nicht finanziell.
Wann streiken endlich einmal die in der Pflege oder in den Krankenhäusern Tätigen? Sie haben nicht den Mut dazu, sie leiden alle unter einem Helferzwang den Mitmenschen gegenüber. Ich wünschte mir einmal einen honorigen Politiker in der Pflege vor mir zu haben. Beim Ar. . .-abputzen würde ich schon die richte Reaktion für ihn finden . . . . .
Bettina Köhnle, Stadträtin, Freie Wähler
15.03.2018 - Digital, banal
Digitalisierung ist die zentrale Herausforderung der Städte und Kommunen. Digitalisierung ist dabei nicht ausschließlich eine technokratische Sache. Ein solches Thema braucht klare Projektschritte, Meilensteine, die für alle Beteiligten nachvollziehbar und akzeptabel sind. Auch wenn alle Welt sein Heil in der digitalen Zukunft sieht: Besser kleine Schritte, als Luftsprünge.
Heilbronn ist auf dem Weg ins digitale Zeitalter. So nimmt die Verwaltung an einem geförderten Projekt teil für die transparente und konsequente Digitalisierung der Verwaltung und deren Aufgaben. Smart City muss nicht abschrecken. Seien Sie in Ihrer Einstellung hierzu mal „disruptiv“.
Verbesserung der Bürgerorientierung ist das Stichwort. Solche Möglichkeiten helfen allen Beteiligten und bequem ist es auch. Dies bedeutet allerdings auch für die Ämter die Notwendigkeit eines integrierten Gesamtansatzes. Dabei sollte und müssen die Bürger aber auch einen gewissen „Pioniergeist“ einbringen. Mal ehrlich: „Wann waren Sie das letzte Mal auf der Internetseite der Stadt ?“ Wissen Sie, dass nicht nur Formulare, sondern auch Schadensmeldung an öffentlichen Gütern bereits heute digital gemeldet werden können? (s. Bürger u. Rathaus).
Machen Sie mit und bremsen Sie uns ggf., falls Sie als Bürger rechts überholt werden. Stellen Sie uns als Freie Wähler Ihre Fragen oder kommen Sie in unsere Sprechstunden. Nichts wäre schlimmer, als wenn die Sicht aufkommt: digital = banal!
Fritz Kropp, Stadtrat Freie Wähler
01.03.2018 - ÖPNV - Verkehr kostenlos ?
Interresant ist schon ob solcher Blüten - ÖPNV Verkehr kostenlos in allen Städten und Kommunen umzusetzen. Wer soll das Bezahlen? Bund, Land, Kommune?
Aber die Idee ist schon interresant um mehr Autoverkehr (weniger Abgase) auf den öffentlichen Verkehr umzulenken. Aber sind dort auch schon alle Überlegungen soweit, daß wir dort außer Dieselbetrieb schon weiter sind in Punkto weniger Belastungen, E-mobil usw.?
Nach unserer Gesprächsrunde der FWV Fraktion mit den Verkehrbetrieben der Stadt sind wir hoffnungsvoll, daß sie an diesem Thema dran sind.
Aber kommen wir nach Heilbronn. Um mehr den ÖPNV attraktiv zu machen und den Autoverkehr zumindest nicht zu erhöhen sollten wir darüber nachdenken wie wir dies erreichen können, zum Beispiel bessere Anschlüsse durch den ÖPNV in Heilbronn und vor allem in den Stadtteilen ,die dort noch nicht genügend versorgt sind. Beisspiel Biberach. Hier gibt es noch genügend Nachholbedarf in Sachen ÖPNV Verkehr attraktiver zu machen. Im konkreten Fall geht es um bessere Busverbindungen nach HN, auch mit Zwischenstationen um zum Beispiel Ausstiegsmöglichkeiten am Klinikum HN-Böckingen usw. zu ermöglichen und Stosszeiten zu entschärfen. Auch sollten wir über Kleinbusseinsätze, und sei es nur zu einer Prüfungsphase ernsthaft nachzudenken und zu belegen, um bessere Verbindungsmöglichkeiten zu schaffen, im Interresse der besseren Annahme des ÖPNV.
Eugen Gall, Stadtrat
01.02.2018 - Nachhaltigkeit Nachhaltigkeit ist in aller Munde und zuletzt auch Thema der letzten Gemeinderatssitzung gewesen, zusammen mit bürgernaher Kommunikation und der Fortentwicklung der Digitalisierung. Natürlich, wir wollen alle nachhaltiges Handeln. Doch wie sieht das aus? Wie können wir gesellschaftliche Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten überwinden und dabei mit Bodenhaftung kommunale Aufgaben meistern?
Schaffe, nett schwätze, möchte man sagen. Zu schnell gerät es in Vergessen, was uns soeben noch beschäftigte. Kommunaler Wohnungsbau, wie ist der Stand? Ausweisung neuer Gewerbegebiete, warum geht hier nichts voran? Zunehmende Leerstände in der Stadt an etablierten Plätzen, vermag keiner das Potential zu erkennen? Brachliegende Flächen, warum soll eine Markthalle als Kommunikationsmittelpunkt kombiniert mit Wohnen und Gewerbeeinheiten nicht zeitgemäß sein? Warum dauert eine Heilbronn App so lange, nachdem andere Städte sie schon haben?
Man vermisst das abgeholt werden, die Nachvollziehbarkeit in Form einer Priorisierung laufender Maßnahmen, um sich informieren zu können und die Sache nicht versandet. Können sich Verantwortliche eine Turmhauspolitik durch Aussitzen in restlichen Amtsjahren leisten, weil man die offene Kommunikation scheut?
Wir Freien Wähler fordern eine stärkere Teilhabe aller Beteiligten an gesellschaftlichen Prozessen. Das Rede und Antwort stehen. Das unaufgeforderte Informieren schafft Vertrauen und führt zusammen. Warum hat man den Eindruck, dass dies oft denen fremd ist, die darüber zu entscheiden haben?
Ja, es ist nicht alles schlecht, für wahr, es geht uns gut. Doch Erhalt und Ausbau dessen was ist und sein soll, ist kommunalpolitische Pflicht. Um nachhaltig zu handeln, braucht es Teilhabe. Sie fordern uns, wir fordern Sie - nur gemeinsam wird es gelingen.
Malte Höch, Stadtrat und 1. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler
18.01.2018 - Freie Wähler - berechenbar, verlässlich und frei .
Am 1. Januar hat mich die Fraktion der Freien Wähler einstimmig zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Die Freien Wähler werden unter meiner Führung weder nach rechts noch nach links rücken, sondern folgende Schwerpunkte in den Mittelpunkt ihrer Kommunalpolitischen Tätigkeit im Jahr 2018 stellen:
Stärkung des Wohnungsbaus unter besonderer Berücksichtigung bezahlbarer Wohnungen.
Bus und Stadtbahn müssen attraktiver werden. 15 Minuten Taktung in den Hauptzeiten und 30 Minuten Taktung in den Nebenzeiten. Einführung eines Stadtteiltickets und Vernetzung mit den Landkreisgemeinden.
Verstärkung des kommunalen Ordnungsdienst und der aufsuchenden Sozialarbeit.
Finanzielle Besserstellung der Ortskartelle/Vereine.
Bei den Haushaltsberatungen des GR werden wir neben eigenen Anträgen auch andere Fraktionen unterstützen und damit für Mehrheiten sorgen, egal ob von links oder von rechts. Entscheidend ist für uns, ob die Anträge vernünftig, zweckmäßig und zum Wohle der Bürger sind.
Freie Wähler sind IHRE STIMME im Heilbronner Gemeinderat. Gerne können Sie auch Mitglied des Vereins der Freien Wähler werden. Vielleicht haben Sie auch Lust auf ein Stadtratsmandat, in unseren Reihen ist noch Platz. Machen sie sich ein Bild von uns, bei unserer Fraktionssprechstunde am Montag, dem 22 Januar, um 17.30 Uhr im FWV Fraktionszimmer Raum 106, im Rathaus. Tel.: HN 56-2006
Herbert Burkhardt, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Freie Wähler
04.01.2018 - Alles im Leben hat seine Zeit.
1971 wurde ich erstmals in den Heilbronner Gemeinderat gewählt. Seit damals bin ich Mitglied des Bauausschusses und durfte an der Stadtentwicklung mitarbeiten.
Jahrelang wirkte ich in der Gruppe der Freien Wähler als Fraktionsvorsitzender.
Was im Jahr 2019 bei der nächsten Kommunalwahl sein wird ist nicht vorherzusagen. Das gilt auch für meine Person. In meinem Alter ist auch der Silberstreife am Horizont zu erkennen. Ende 2017 habe ich deshalb meine Fraktion gebeten den Fraktionsvorsitz in andere Hände übergeben zu dürfen. Die Fraktion hat meinen Wunsch diskutiert und dann auch akzeptiert und einstimmig beschlossen dem Kollegen Herbert Burkhardt den Fraktionsvorsitz ab 2018 zu übertragen. Kollege Burkhardt hat das uneingeschränkte Vertrauen der Fraktion. Er ist ein erfahrener Bürgerschaftsvertreter und hat sich bei uns als echter „Freier Wähler“ erwiesen.
Von den Heilbronner Bürgern gewählt bleibe ich bis zur nächsten Wahl Stadtrat in der Freien-Wähler-Fraktion und natürlich auch weiterhin Mitglied im Bauausschuss. Ich bedanke mich bei Allen die mich in der Vergangenheit unterstützt haben und deren Wertschätzung ich erfahren durfte. Ich schließe dabei alle Beschäftigten bei der Stadt Heilbronn ganz besonders mit ein.
Bis zum Ende der Amtszeit im April 2019 werde ich weiter mein Bestes bei der Arbeit für unsere Heilbronner Bürger geben.
Heiner Dörner, Stadtrat, Fraktionsvorsitzender Freie Wähler bis 31.12.2017